CDU Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2016 - unsere Chance vor Ort!

Liebe Mitglieder,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die beiden Bewerber um das Amt des Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl, Thomas Strobl und Guido Wolf, sind im ganzen Land unterwegs und werben für ihre Ideen und Ziele. Wir koordinieren diese Aktivitäten dezentral in der Stadt und im Kreis, um flächendeckend ein Angebot zum Kennenlernen machen zu können.

Ergänzend weisen wir auf die Regionalkonferenzen hin, bei denen am 14.11. in Göppingen im Stauferpark und am 20.11. in Biberach in der Stadthalle Gelegenheit besteht, die beiden Herren gemeinsam zu erleben.

Zur Berichterstattung über die Südbahn

Bareiß: „Minister Hermann auf dem Holzweg! Keine neue Faktenlage zur Elektrifizierung der Südbahn“

Mit Verwunderung haben der CDU-Bezirksvorsitzende Thomas Bareiß MdB sowie die oberschwäbischen CDU-Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen MdB, Dr. Andreas Schockenhoff MdB, Josef Rief MdB, Waldemar Westermayer MdB und Heinz Wiese MdB auf die Pressemeldungen des grünen Landesverkehrsministers Hermann reagiert. „An der Faktenlage der Elektrifizierung der Südbahn hat sich nichts geändert“, stellt der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß klar. „Es bleibt dabei: der Bund steht ohne Wenn und Aber zur Südbahn“. Erst im Juni habe man sich mit Bundesverkehrsminister Dobrindt MdB darüber verständigt, ergänzt Josef Rief, Bundestagsabgeordneter aus Biberach. Es sei klar, unterstreicht Bareiß, dass die vom Land gewünschte Finanzierungszusage derzeit nicht gegeben werden könne. „Dazu müssen erst einmal alle Kosten auf dem Tisch liegen und dies ist vor Beendigung des Planfeststellungsverfahrens nicht machbar“, so Bezirks-Chef Bareiß.

Oberschwaben hat neues Gesicht im Europäischen Parlament

Stabübergabe von Elisabeth Jeggle an Norbert Lins

Während der vergangenen drei Legislaturperioden und damit 15 Jahre hat Elisabeth Jeggle (CDU) den Regierungsbezirk Tübingen im Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg mit großem Einsatz und Begeisterung vertreten. Am gestrigen Dienstag machte sie ihren Platz im Straßburger Plenum für ihren Nachfolger Norbert Lins (CDU) frei.

So wie Frau Jeggle (Biberach) ihre inhaltlichen Schwerpunkte auf die europäische Agrarpolitik, die Förderung des ländlichen Raumes, die Verkehrspolitik und die EU-Außenbeziehungen zu den Ländern in Zentralasien gelegt hat, wird sich auch Herr Lins (Pfullendorf) mit diesen Themengebieten befassen. Insbesondere auf die Fragen der europäischen Umwelt- und Landwirtschaftspolitik wird er sich dabei konzentrieren.

Grün-Rot ohne ausreichendes Verständnis für den ländlichen Raum und die Landwirtschaft

Der Kreisvorstand der CDU Alb-Donau/Ulm kritisiert handwerkliche Mängel in Gesetzen der grün-roten Landesregierung

„Der ländliche Raum ist das Herzstück unseres Landes. Ihm immer mehr aufzubürden und gleichzeitig die Förderungen zu kürzen ist unverantwortlich“, sagte der CDU-Landtagabgeordnete und Landwirtschaftsexperte Karl Traub MdL anlässlich der turnusgemäßen Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Alb-Donau/Ulm am 10. März und brachte damit sein Unverständnis gegenüber der grün-roten Landesregierung zum Ausdruck. Das Gremium beriet unter anderem über die Folgen grün-roter Politik für den ländlichen Raum.

„Das Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleichsprogramm MEKA soll es in seiner bewährten und erfolgreichen Form bald nicht mehr geben. Darüber hinaus werden unsere Landwirte durch das sogenannte Greening weiter eingeschränkt und mit Fördermittelverlust belastet“, erklärte Traub.

Gemeinschaftsschulen in Ulm?

Quo vadis, Schule? Im vergangenen Jahr informierte die Ulmer CDU-Fraktion gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Stolz, dem Biberacher Schulamt und Vertretern von Schulen über die weitere Entwicklung der Schulen in der Region. „Für uns steht fest: Die Realschulen und Gymnasien sind erfolgreiche Schulformen, die sich im Laufe der Jahre bewährt haben. Warum sollten wir diese erprobten Schulformen gegen die Gemeinschaftsschule austauschen?“, fragt Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Kienle.

Damit vertritt der Ulmer Stadtrat die Auffassung der Landes-CDU. Diese hat zum Abschluss ihrer Informationsreihe „Pro Realschule“ eine dimap Umfrage in Auftrag gegeben, in der sie sowohl die Meinung der Menschen zur grün-roten Bildungspolitik im Lande abfragen wollte, aber auch die Einstellung der Baden-Württemberger zu den bereits existierenden Schulformen erfassen ließ.